"Es ist kein Zeichen geistiger Gesundheit, gut angepasst an eine kranke Gesellschaft zu sein". (Jiddu Krishnamurti, indischer Philosoph)
„Die Menschen glauben viel leichter eine Lüge, die sie schon hundertmal gehört haben, als eine Wahrheit die ihnen völlig neu ist.“ (Alfred Polgar)
„Es gibt keinen Unsinn, den man der Masse nicht durch geschickte Propaganda mundgerecht machen könnte.“ (Bertrand Russel)
Warum ist das Grundgesetz im Großen und Ganzen nur noch Makulatur? Die derzeit gültigen Grundrechtseinschränkungen - Folgende Grundrechte gelten nicht mehr: Körperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person, Freizügigkeit, Versammlungsfreiheit, Post- und Fernmeldegeheimnis, Unverletzlichkeit der Wohnung. Wo ist die Verhältnismäßigkeit? Wo befinden sich Demokratie, der Rechtsstaat (und die Gewaltenteilung) oder erleben wir einen Rechtsbankrott? Welche Auswirkungen hat das umfangreiche Netzwerk im Corona-Komplex? Die Beweislage ist mittlerweile erdrückend, siehe hierzu auch "Stiftung Corona Ausschuss".
Die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Politik haben bei Ihnen zu Leid oder anderweitigen Schäden geführt? ZAAV - Systematische Fallerfassung zur Dokumentierung
Hintergrund : Lügen, betrügen und stehlen ist in der Geschichte nichts Neues : Alle Regierung lügen. Siehe hierzu auch : Kriege begannen stets mit einer Lüge. / „Die Geschichte wird von den Siegern geschrieben.“ / "Fremdbestimmt : 120 Jahre Lügen und Täuschung".
Im Beschluss vom 02. Januar 2023 sind sämtliche Argumente und Nachweise der Verteidigung vollständig ignoriert worden. Auch hat der Beschuldigte keine Akteneinsicht erhalten, so dass eine ordnungsgemäße vorherige Stellungnahme für ihn nicht möglich war.
Erneut wurden von Seiten der Justiz elementare Grundrechte des Beschuldigten auf rechtliches…
Die Richterin hatte Beamte eingeladen, die zwar auf dem Bußgeld-Bescheid aufgeführt waren, aber zum „Tatzeitpunkt“ gar nicht anwesend waren. Ohne zur erröten, gab die Richterin zu, sie habe leider die Akte, die dem Verfahren zugrunde liegt, nicht gelesen. „Corona-Hysterie tarnt Klassenkrieg“ stand auf dem Tuch zu lesen. Die Berliner Polizei hielt…
Zu viel Skepsis gegenüber der Covid-Impfung, zu viel Kritik an den Vorgesetzten des Soldaten, zu viel Eigenständigkeit gegenüber dem Bundesverwaltungsgericht. Heinemann sah sich daher veranlasst, ... den entscheidenden Richter aggressiv2 anzugreifen.
... Sprengstoffanschläge (beide mit Sach- und ohne Personenschaden) zu höchst unterschiedlichen Strafen verurteilt wurden: Der Anschlag auf eine Moschee wurde mit 10 Jahren Haft und der auf ein AfD-Büro mit Bewährungsstrafen geahndet. Aber auch in weniger dramatischen Fällen wie den nachfolgend beschriebenen zeigt sich, wie die Justiz im Sinne der…
Es ist also ein Stoff propagiert worden, dessen Ausmaß an Nebenwirkungen völlig unbekannt war und ist, ohne dass es Daten für eine relevante oder überhaupt eine Schutzwirkung gegeben hätte. Zugleich wurden an die Bereitschaft, diesen Stoff in seinen Körper zu lassen, erhebliche soziale Freiheiten geknüpft. Die verheerende wirtschaftliche Lage, mit…
Der 29. September 2022 war ein guter Tag für die Grundrechte in Deutschland. Per Beschluss hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf festgestellt, dass das von der Stadt Duisburg verhängte Tätigkeitsverbot gegen eine ungeimpfte Mitarbeiterin nach vorläufiger Prüfung rechtswidrig war.
Die Begründung zeigt aus Sicht der Verteidiger, dass hier mit erheblicher Belastungstendenz gegen den Gründer von Querdenken-711 ein juristisches Exempel statuiert werden soll. Der Hauptvorwurf besteht darin, dass Ballweg etwa 250.000 € Schenkungen zweckwidrig verwendet haben soll. Es besteht nicht der Vorwurf, dass er dieses Geld für sich…
Nach einer Studie sitzen 4 von 5 Menschen unschuldig in Untersuchungshaft. Das ZDF hat kürzlich darüber berichtet. Staatsanwaltschaft und Amtsgerichte handeln nach dem Motto: "Lieber schnell als gründlich."