Demokratie oder Dystopie?

Der öffentliche Debattenraum zum Austausch unterschiedlichster Partikularinteressen ist daher Herzstück der Demokratie ; nicht das Stattfinden von freien Wahlen. Was unterscheidet somit eine Elitendemokratie von echter Demokratie? Sind wir nicht bereits im Neofeudalismus angekommen? Ist es verfassungskonform, dass uns aufgrund von Corona dieser öffentliche Debattenraum einfach entzogen wurde? Glaubt eine Mehrheit daran, dass Freiheit und Rechtsstaatlichkeit "gottgegeben ist" und nicht permanent neu erkämpft werden muss? Wie soll die Schöne Neue Welt 2030 aussehen? Wer profitiert davon? Louis Brandeis, in den USA von 1916 bis 1939 Richter am Obersten Gerichtshof, formulierte es so: "Wir müssen uns entscheiden : Wir können eine Demokratie haben oder konzentrierten Reichtum in den Händen weniger - aber nicht beides." Wie demokratisch und solidarisch es in Deutschland und Europa (und den USA) wirklich zugeht, wie kritisch die Coronakrise und -entwicklung zu sehen ist, wie der Euro-Schwindel begann, wer auf wessen Kosten profitiert und wie wir uns ab heute einfach an allen politisch-demokratischen Entscheidungen beteiligen können :

Die Vorschläge laufen darauf hinaus aus, dass der WHO-Generalsekretär auch ohne Zustimmung von Regierungen verschiedene Stufen von Gesundheitsnotstand für die Welt oder Regionen ausrufen und Gegenmaßnahmen diktieren kann, bis hin zur Einladung ausländischer Expertenteams. Dazu soll er die betroffenen Länder nicht einmal mehr konsultieren müssen.…

USA wollen WHO-Chef fast diktatorische Vollmachten geben

Die nun von der WHO eingesammelten und veröffentlichten Reformvorschläge zeigen, dass die USA weiter versuchen, eine Art WHO-Gesundheitsdiktatur zu…

 - Dr. Norbert Haering

Schwab proklamiert im chinesischen Staatsfernsehen eine "systemische Transformation der Welt", China als Vorbild für viele Länder"

Damit ist natürlich der Great Reset gemeint, auf den sich ja jüngst "alle" geeinigt hätten (die Bevölkerungen zählen nicht).

 - CGTN

Irische MEP Clare Daly: Wenn Sie also anfangen wollen, die Namen von staatlichen Sponsoren des Terrorismus zu nennen, lassen Sie uns das tun.

"Europäisches Sponsoring des israelischen Terrorismus in Palästina. Westliches Sponsoring des saudischen Terrors im Jemen. Isis, das Produkt…

 - Clare Daly

Mit diesen Worten reagierte der kommunistische Schriftsteller auf den Volksaufstand in der DDR. Und bevor jetzt irgend welche rotgrünen Leser hyperventilieren: Ich setze gar nichts gleich. Die Aussage von Brecht war nur mein erster Gedanke, als ich heute folgende Schlagzeile bei FOL las: „SPD-Politikerin: ‘Die Zeit ist reif für ein Verbot der…

SPD- und Linke-Politiker fordern Verbot der AfD Reaktion auf die "falsche" Entscheidung der Wähler

Das Volk hat das Vertrauen der Regierung verscherzt. Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?

 - reitschuster.de

Nicht zuletzt die Regierungsvertreter der Vorzeigedemokratie Deutschland sind nicht selten diejenigen, die am schnellsten und lautesten schreien, wenn es entsprechende Missstände in anderen Regionen dieser Welt anzuprangern gilt. Bei sich selbst schauen die in den Bundestag gewählten Volksvertreter aber lieber nicht so genau hin, wie das Beispiel…

Ampelparteien wehren sich gegen Neuwahl in Berlin - Bis zu 90 Bundestags-Mandate wackeln

Zur Erinnerung: Vor etwas über einem Jahr fanden in Berlin neben der Bundestagswahl auch die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten…

 - Kai Rebmann

Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ: „Man sucht verzweifelt nach Beweisen gegen Ballweg“

Der Gründer von „Querdenken“ Michael Ballweg sitzt nach wie vor in Haft und das, obwohl die Staatsanwaltschaft nicht wirklich sagen kann, was man ihm…

 - AUF1

Menschen werden ausgesondert, verhöhnt und aus ihrer Stellung entfernt, weil sie die falschen Worte benutzen. Inzwischen gibt es ein Heer von Korrektoren, die ständig das Netz durchsuchen nach Gedankenverbrechern. Woran sind die sogenannten Hassredner zu erkennen? Sie benutzen die falschen Worte! Daraus wird eine gemeingefährliche Gesinnung…

Der Krieg um Worte

Das Kriminalisieren von herrschaftskritischen Gedanken ist kein neues Phänomen, sondern zieht sich wie ein roter Faden durch die Geschichte.

 - Renate Reuther

Wir erleben die Folgen schlechten Regierungshandelns. Wenn es damit bloß getan wäre! Nichts wird getan, um die Produktionskosten zu senken und so die Inflation zu bekämpfen, oder die Schulden zu begrenzen. Vielmehr wird Christian Lindners obszöne Staatsverschuldung als Lösung verkauft. Wir werden entlastet und in Zukunft umso mehr belastet.

Die Umwandlung des Bürgers zum Almosenempfänger

Das „wuchtige“ Entlastungpaket ist nichts anderes als ein gigantisches Täuschungsmanöver. Den freien Bürger zu entmündigen, das ist sein wahrer…

 - Roland Tichy

Was haben 25 Journalisten im Regierungsflieger zu suchen? Wie man sich Hofberichterstatter heranzieht

Kann man von Leuten, die so dicht beim Kanzler sitzen, die nötige kritische Distanz erwarten? Kaum. Der Auftrag der freien Presse in einer Demokratie…

 - Vera Lengsfeld

Die Lage ist ernst!

Ein Votrag von Ernst Wolff auf dem WEFF in Davos : In welcher Lage befinden wir uns? Welche Bedrohungen kommen auf uns zu?

Was können wir tun, um uns…

 - Ernst Wolff